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Plus / Minus

Kommentar zu den LehrerInnen-Protesten & der Einigung


Plus/Minus – so ist das Ergebnis nach den wochenlangen Auseinandersetzungen der GÖD-Lehrergewerkschaft mit Bundesministerien Schmied zu sehen.

Plus: Die Protestmaßnahmen, ob durchgeführt wie die Dienststellenversammlungen oder bis ins kleinste Detail geplant wie der österreichweite Streiktag, haben eines deutlich gezeigt: Wer sich gemeinsam wehrt, bringt mehr zustande! Oftmals ist ja in Gewerkschaftskreisen zu hören: Erst muss verhandelt werden, dann wird vielleicht mal darüber nachgedacht, möglicherweise ein kleines Protestchen zu organisieren, aber bittebitte nicht vom sozialpartnerschaftlichen Kurs der Verhandlung am grünen Tisch und hinter verschlossenen Türen abweichen!

Auch wenn die GÖD sicher nicht als die fortschrittlichste Gewerkschaft bezeichnet werden kann und grundsätzlich der Ideologie der Sozialpartnerschaft auch weiterhin nachhängt, hat sie doch einen anderen Weg eingeschlagen: Schon während Verhandlungen muss man zeigen, wofür und wogegen man ist, und muss Proteste im Betrieb organisieren und auf die Straße tragen! Und es zeigt auch: Gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen können etwas verändern, sogar das „heilige“ Budget.

Minus: Auch wenn die Erhöhung der Wochenarbeitszeit für LehrerInnen abgewendet werden konnte, so ließ sich die GÖD dies – zu – teuer abkaufen. Die Einigung mit der Regierung bedeutet, dass durch die Streichung der schulautonomen Tage doch mehr Stunden geleistet werden müssen als bisher und diejenigen, die im Ausmaß dieser Tage wirklich z.b. Schulungen besucht haben, nun die gelackmeierten sind. Die Reduzierung oder Streichung der Zulagen und Zuschläge, die ja eine reale Basis haben (für Weiterbildung, für administrative Tätigkeiten, für Mehrstunden etc.) bedeutet schlicht und einfach reale Lohnkürzung. Eine Gewerkschaft darf so einem Einsparungsvorschlag ohne Kompensation auf anderer Seite nicht zustimmen! Und die Demokratie wurde auch wieder mit Füßen getreten: 90% der LehrerInnen haben für Kampfmaßnahmen gestimmt – und 0% wurden gefragt, ob sie mit dieser „Einigung“ einverstanden sind.

Zukunft: Wohl jede/r der/die im Bildungsbereich tätig ist, weiß dass eine Reform in allen Schulformen und Ausbildungsstätten dringend notwendig ist – dies ist für jene, die sich ernsthaft mit Alternativvorschlägen beschäftigen, schon seit Jahrzehnten klar. Leider hat sich wiedermal gezeigt, dass die Regierung, sobald sie Reform sagt, Sparpaket und Kürzen meint – und die sozialpartnerschaftlich eingebundene Gewerkschaft dem letztendlich zustimmt.

Zwei Lehren können aus diesen letzten Wochen gezogen werden:

Gewerkschaftlicher Protest ist sinnvoll und wirksam – doch die Gewerkschaften selbst müssen weg von sozialpartnerschaftlicher Verstrickung hin zu einer demokratischen, kämpferischen Bewegung!
Selma Schacht
Betriebsratsvorsitzende

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